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Gesamtlaufleistung, Zinsen und Annahmeverzug beim Abgassachmangel

Urteil des BGH, AZ: VI ZR 3/20 vom 23.03.2021

Gesamtlaufleistung, Zinsen und Annahmeverzug beim Abgassachmangel Hintergrund
Im Fall des BGH ging es um einen vom beklagten Hersteller VW hergestellten Pkw VW Sharan, der am 19.06.2015 gebraucht zu einem Nettokaufpreis von 19.7 ...

Darlehensvertrag zur Finanzierung eines Kfz-Kaufs – Anforderungen an die Widerrufsbelehrung nach der Rechtsprechung des EuGH und Gesetzlichkeitsfiktion

Urteil des BGH, AZ: XI ZR 426/19 vom 10.11.2020

Darlehensvertrag zur Finanzierung eines Kfz-Kaufs – Anforderungen an die Widerrufsbelehrung nach der Rechtsprechung des EuGH und Gesetzlichkeitsfiktion Hintergrund
Die Parteien streiten um die Wirksamkeit ...

Fiktive Mängelbeseitigungskosten in Kaufrechtsfällen

Urteil des BGH, AZ: V ZR 33/19 vom 12.03.2021

Fiktive Mängelbeseitigungskosten in Kaufrechtsfällen Hintergrund
Bei diesem Fall des BGH ging es zwar nicht um den Kauf eines Fahrzeugs, sondern um den Kauf einer Eigentumswohnung. Die Grundfrage, ob ein Käufer bei entsprechenden ...

Erste VW-Software-Update-Entscheidung

Urteil des BGH, AZ: VI ZR 889/20 vom 11.03.2021

Erste VW-Software-Update-Entscheidung Hintergrund
Der Kläger, der den Hersteller VW verklagte, erwarb ca. ein Jahr nach öffentlicher Bekanntgabe durch VW über Unregelmäßigkeiten der Software bei Dieselmotoren vom Typ EA189 am 16 ...

Inhaltliche Anforderungen an Berufungsbegründung beim Abgassachmangel

Urteil des BGH , AZ: VI ZB 81/19 vom 27.10.2020

Inhaltliche Anforderungen an Berufungsbegründung beim Abgassachmangel Hintergrund
In diesem Beschluss befasste sich der BGH mit den inhaltlichen Anforderungen an eine Berufungsbegründung, nachdem die Vorinstanz eine Klage wegen Inverkeh ...

Verjährung von Diesel-Fällen

Urteil des BGH , AZ: VI ZR 739/20 vom 17.12.2020

Verjährung von Diesel-Fällen Hintergrund
Im Fall des BGH erwarb der Käufer im April des Jahres 2013 einen Pkw VW Touran, der mit dem Dieselmotor Typ EA189 ausgestattet war. Dieser Motor war mit einer Software versehen, die erkennt ...

Ersatz der „Neuwertspitze“ durch die Vollkaskoversicherung verbleibt beim Leasingnehmer

Urteil des BGH, Urteil vom 09.09.2020, AZ:, AZ: VIII ZR 71/19 vom 09.09.2020

Ersatz der „Neuwertspitze“ durch die Vollkaskoversicherung verbleibt beim Leasingnehmer
Hintergrund
Die Klägerin verleaste an die Beklagte ein Fahrzeug per Vertrag vom 07.08.2013. Der Leasingzeitraum betrug 36 ...

Kauf eines Gebrauchtwagens der Marke Audi nach Bekanntwerden des Abgasskandals

Urteil des BGH , AZ: VI ZR 244/20 vom 08.12.2020

Kauf eines Gebrauchtwagens der Marke Audi nach Bekanntwerden des Abgasskandals Hintergrund
Im Mai des Jahres 2016 erwarb der Kläger von einem Autohändler einen gebrauchten Audi Q5 2.0 TDI zu einem Kaufpreis von 32.600,00 €. Herstelleri ...

Wirksamkeit einer Klausel der Verkürzung der Verjährungsfrist für Sachmangelansprüche auf ein Jahr in Allgemeinen Geschäftsbedingungen

Urteil des BGH , AZ: VIII ZR 78/20 vom 18.11.2020

Wirksamkeit einer Klausel der Verkürzung der Verjährungsfrist für Sachmangelansprüche auf ein Jahr in Allgemeinen Geschäftsbedingungen Hintergrund
Der BGH setzte sich als Revisionsinstanz mit folgendem Sachverhalt a ...